Slowakei: Beschlussfassung in Gesellschaften – Effektivität in Zeiten des Coronavirus

In diesen herausfordernden Tagen bemühen sich viele Gesellschaften verzweifelt, das Unternehmen am Leben zu erhalten. Zu diesem Zweck müssen Gesellschaftsorgane wie Vorstand, Aufsichtsrat aber auch die Gesellschafterversammlung verschiedenste Beschlüsse fassen. Sie können dies jedoch grundsätzlich nur bei körperlicher Anwesenheit ihrer Mitglieder. Die Beschlussfassung im Umlaufverfahren, („per rollam“) z.B. durch E-Mail, Video- oder Audiokonferenzen ist nur dann erlaubt, falls dies in den internen Gesellschaftsvorschriften ausdrücklich geregelt ist. Anderenfalls könnten die auf diese Art zustande gekommenen Beschlüsse anfechtbar sein.

Wegen der verordneten Einschränkung der Sozialkontakte müssen aber die meisten Mitglieder der Gesellschaftsorgane zu Hause bleiben und können sich an der Beschlussfassung persönlich nicht beteiligen. Gibt es trotzdem eine Lösung, die der Gesellschaft erlaubt, dringend notwendige Beschlüsse zu fassen, ohne die Corona-Vorsorgemaßnahmen zu verletzen? Ja, denn zum Glück ist sich der Gesetzgeber dieser Problematik bewusst. Deswegen wurde eine wichtige Novelle im Bereich des Gesellschaftsrechts verabschiedet, wonach die Gesellschaftsorgane nunmehr allgemein berechtigt sind, Beschlüsse in der Krisenzeit auch per rollam / via diverser elektronischer Mittel anzunehmen, auch wenn dies in den internen Vorschriften nicht vorgesehen ist.

Mit dieser Maßnahme bietet der Gesetzgeber den Gesellschaften die Flexibilität an, die heutzutage für die Unternehmen dringend erforderlich ist.

Mgr. Renáta Sedliačková